Broschüre „Ein Jahr Wiederaufbau in Rheinland-Pfalz“ erschienen

Die Broschüre „Ein Jahr Wiederaufbau in Rheinland-Pfalz“ steht unter wiederaufbau.rlp.de zum Download (PDF, 50,4 MB) zur Verfügung.

Eine in diesem Umfang noch nie da gewesene Aufgabe

„Der Wiederaufbau hat mit dem Tag eins nach der Katastrophe begonnen“, schreibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorwort. Der Wiederaufbau sei eine in diesem Umfang noch nie da gewesene Aufgabe für uns alle. Bund und Länder haben Milliarden Euro für die Aufbauhilfe auf den Weg gebracht. Bereits für die Wiederbeschaffung von zerstörtem Hausrat seien mehr als 100 Millionen Euro in Rheinland-Pfalz ausgezahlt worden.

In mehreren Abschnitten schildert die Broschüre nicht nur die Arbeiten der Landesregierung mitsamt den Ministerien und weiteren Behörden; ausführlich und mit vielen Fotos werden auch die unermüdlichen Einsätze der privaten und staatlichen Hilfsorganisationen, der Unternehmen und Kammern, der vielen Initiativen und der Helferszene bis hin zur wissenschaftlichen Begleitung des Wiederaufbaus dokumentiert. Ein weiteres Kapitel zeigt zahlreiche Beispiele aus den Kommunen – vom stark beschädigten Jugendheim in Trier, das mittlerweile saniert wurde, bis zum Freibad in Ahrweiler, das in diesem Sommer wieder eröffnet werden soll.

Die 257 Seiten erlauben erstmals einen umfassenden Überblick über die größte Hilfsaktion in der Geschichte von Rheinland-Pfalz – von Seiten des Landes, der Hilfsorganisationen und Initiativen, der Kommunen.

Eine halbe Milliarde Euro allein über die ISB bewilligt

Einen Schwerpunkt bildet dabei zunächst die Wiederaufbauorganisation des Landes, die die Landesregierung im Innenministerium eingerichtet hat. Neben dem rechtlichen Rahmen für die Soforthilfen in Millionenhöhe und für den Aufbauhilfefonds von Bund und Ländern schildert dieses Kapitel, wie die Hilfen von Betroffenen bei der Investitions- und Strukturbank (ISB) Rheinland-Pfalz beantragt wurden und werden. Mit Stand 27. Juni 2022 ergibt sich demnach ein bewilligtes Volumen in Höhe von mehr als einer halben Milliarde Euro, 523,1 Millionen Euro:

* Identifizierungsprozess durchlaufen
**alle notwendigen Unterlagen vorhanden, insgesamt eingereicht: 2.487 Anträge
***alle notwendigen Unterlagen vorhanden, insgesamt eingereicht: 430 Anträge

Die Zahlen zeigen auch: Von den mehr als 11.800 Anträgen, die bei der ISB digital eingereicht wurden und vollständig sind, wurden bereits mehr als 10.700 bewilligt. Neun von zehn vollständigen Anträgen auf Aufbauhilfe sind somit „durch“. Noch bis Juni 2023 können Anträge bei der ISB eingereicht werden. Das Land hat zudem mit der „Aufsuchenden Hilfe“ sichergestellt, dass Betroffene über das Antragsverfahren informiert werden: Geschulte Helferinnen und Helfer besuchen Menschen im Ahrtal zu Hause und erklären die Aufbauhilfen.

Meilensteine beim Wiederaufbau

Die Broschüre „Ein Jahr Wiederaufbau in Rheinland-Pfalz“ schildert darüber hinaus die vielfältigen Maßnahmen, die seit der Flutnacht unternommen wurden. Dazu gehören als Meilensteine:

• Ein sicheres digitales Antragsverfahren für die beschleunigte Auszahlung der genannten Aufbauhilfen bereits wenige Wochen nach der Katastrophe.
• Ein umfangreiches Netz aus Hilfs- und Informationsangeboten mit Hotlines, einer Website mit ausführlichen FAQ (Häufig gestellte Fragen), Social-Media-Präsenz, gut zwei Dutzend Infopoints und mehr als 30 Informationsveranstaltungen vor Ort.
• Die schnellstmögliche Ausweisung eines neuen vorläufigen Flutgebietes, um für Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer Rechtssicherheit zu schaffen bei der Frage: Wo kann ich mein Haus wiederaufbauen?
• Etablierung eines klaren Prozederes für die Aufbauhilfen für Kommunen: Einzelne Maßnahmen in den Städten und Gemeinden wurden gesammelt und priorisiert, mit dem jeweiligen Landkreis abgestimmt und im Februar 2022 vom Ministerium des Innern formal festgestellt; in dringenden Fällen war zudem bereits ein vorläufiger Beginn der Maßnahmen möglich.
• Psychosoziale Hilfsangebote, eine ausgeweitete Schuldnerberatung und ganzheitliches Coaching für Betroffene sowie Härtefallregelungen.
• Die Entscheidung für eine erstmalige Elektrifizierung von Bahnstrecken in Eifel und im Ahrtal.
• Die Entwicklung eines nachhaltigen Hochwasservorsorgekonzepts und des hochwasserresilienten Wiederaufbaus von zerstörten oder beschädigten Brücken.
• Eine Vielzahl an weiteren Einzelmaßnahmen von der „freiwilligen Aufbauzeit im Ahrtal“ (junge Menschen lernen als Azubis im Ahrtal Handwerkstätigkeiten) bis hin zu kulturellen Hilfsprogrammen.

Auskunft über die Arbeiten von Organisationen und die Verwendung von Spenden

Dokumentiert werden zudem die schnellen Arbeiten der Unternehmen, sei es bei der Strom- und Mobilfunkversorgung, der Wasser- und Gasversorgung, der Wiederherstellung der Abwasserentsorgung. Auch über die Verwendung von Spenden sowohl auf ein Spendenkonto der Landesregierung als auch an die Hilfsorganisationen wie „Aktion Deutschland Hilft“ gibt die Broschüre Auskunft. Die vielfältige Unterstützung von DRK, Caritas, Johanniter, Diakonie, Malteser und anderen findet genauso Raum wie die Unterstützung von Technischem Hilfswerk, der Bundeswehr, Polizei- und Rettungskräften sowie Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord und Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Ein ausführliches Verzeichnis von Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern, die auch weiterhin zur Hilfe bereitstehen, rundet das Kompendium ab.

Die Broschüre wurde redaktionell von der Entwicklungsagentur (EA) Rheinland-Pfalz im Auftrag des Ministeriums des Innern und für Sport erstellt. Die EA ist seit Juli 2021 Teil der Wiederaufbauorganisation des Landes. Bereits im Februar war ein Zwischenbericht der Landesregierung zum Wiederaufbau erschienen.